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Ihr CDU Ortsverband Göttelborn

Aktuelles vom Ortsverband
Pressemitteilung des CDU Ortsverbandes Göttelborn Juni 2010
Rote Rosen von den sympathischen Schwarzen….
Mit großen roten Rosen erwiesen die Mitglieder des Ortsvorstandes Göttelborn am Samstag vor Muttertag in der Ortsmitte allen Müttern und Frauen ihre Aufmerksamkeit.
Viele Bürger und Bürgerinnen nutzten die Gelegenheit an unserem Info-Stand zum Gespräch. Informationen zum aktuellen Dorfgeschehen, Meinungen zum Projekt "Die Stroß durch's Dorf", zum Umzug der Verwaltung in das Gebäude der Volksbank, große und kleine Anliegen oder einfach nur ein nettes Schwätzje….
An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an Herrn Mosebach für die Gastfreundschaft vor seinem Anwesen.
Für Göttelborns Zukunft
Noch am gleichen Mittag trafen sich die Mandatsträger der CDU zu den fraktionsinternen Haushaltsberatungen.
Hier galt es den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf kritisch zu prüfen und die gemeinsame Haltung für die weiteren Haushaltsberatungen abzustimmen.
Im Übrigen ist die CDU der Auffassung, dass die Haushaltsberatungen eine den gewählten Gremien vorbehaltene Aufgabe ist. Deshalb lehnen wir die ohne Mandat und Kompetenz einberufene Haushaltsstrukturkommission der Gemeinde ab.
Mit unseren konstruktiven Mitarbeit im Finanzausschuss und Gemeinderat werden wir uns deutlich vom Verhalten der SPD in den zurückliegenden Jahren unterscheiden.
Bereits im Rahmen ihrer Klausurtagung hatte sich die CDU im Gemeindeverband darauf verständigt, der von der Verwaltung im Haushaltsentwurf ausgewiesenen Einführung von Hallennutzungsentgelte nicht ohne weitere Diskussion zuzustimmen.
Auch wenn die dramatische Haushaltsentwicklung von den Verantwortlichen Handeln verlangt, so muss dies nach Auffassung der CDU mit Augenmaß geschehen. Hallennutzungsentgelte dürfen nicht dazu führen, dass für
Kinder und Jugendliche die Teilnahme am vielfältigen Vereinsleben zu einer Frage des Geldbeutels wird. Das wäre nicht sozial! Deshalb suchen wir zunächst das Gespräch mit den Betroffenen, um verträgliche Lösungen zu
finden.
Für die CDU-Ortsratsfraktion ist wichtig, dass im Rahmen der engen finanziellen Spielräume die vorhandenen Mittel gezielt genutzt werden.
Unabhängig vom weiteren Fortgang des Projektes "Die Stoß durch's Dorf" will die CDU Göttelborn die angestoßenen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung weiter fortführen. Hier stimmte unser Konzept der letzten Jahre, auch mit kleinen Schritten beharrlich die Wohn- und Lebensqualität in Göttelborn zu steigern. Das vorliegende Gutachten zum Projekt bestätigt all unsere Maßnahmen als richtig (Buscups, Straßenverschwenkung an den Ortseingängen, Kreisverkehr, 30-er-Beschränkungen).
Die Haushaltsnotlage der Kommune ist nicht nur Folge der stetig steigenden Verpflichtungen und Ausgaben. Der Wegfall von 6000 Arbeitsplätzen im Bergbau führte zum massiven Wegbrechen der Steuereinnahmen (insbesondere Lohn- und Einkommensteueranteile). Auch rückläufige Gewerbesteuereinnahmen sind eine der Ursachen für die fortschreitende Verschuldung unserer Gemeinde. Auch hier hat die CDU nach Ende des Bergbaus in unserer Gemeinde die Zeichen der Zeit verstanden und massiver Unterstützung der CDU-Landesregierung (mehr als 30 Mio. €!) und einer offensiven Ansiedlungspolitik den Grubenstandort in Göttelborn zum Zukunftsort für ganz Quierschied ausgebaut. Dies schuf Arbeitsplätze und sorgt für nachhaltige Steuereinnahmen. Dies gibt der Gesamtgemeinde in Zeiten des demografischen Wandels auch bei einer rückläufigen Einwohnerzahl neue Perspektiven.
Auch wenn sich heute die Fundamentalopposition von gestern gern im neuen Glanz des Standortes sonnt; die jüngsten Ansiedlungserfolge gehen auf unser Konto!
Die Pressemitteilung können Sie hier als "pdf-Datei" öffnen (Logo anklicken).>>>

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